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München : Hausdurchsuchung und Repression

Quelle: http://de.indymedia.org/2009/07/257065.shtm

 

+++Münchener Polizei sorgte letzte Woche für mehrtägige Abschaltung der MobilisierungsWebsite" http://geloebnix.blogsport.de/"+++

++++Hausdurchsuchung bei Genossen in München++++

+++Staatsschutz und Innenministerium setzen Gewerkschaften und Schulen gegen Schülerbündnis unter Druck++++

In einem aktuellen Interview mit dem Münchener Aktivisten Claus Schreer auf Radio Z Nürnberg
werden die Informationen über eine Abschaltung der Mobilisierungsnetzseite ( http://geloebnix.blogsport.de/)sowie eine Hausdurchsuchung in München im Vorfeld der Proteste gegen das Gelöbnis bestätigt: Letzte Woche war die Mobilisierungsnetzseite gegen das Gelöbnis über mehrere Tage nicht erreichbar, der Staatsschutz sorgte für die Abschaltung der Netzseite, ein autonomer Aufruf gegen das Gelöbnis rufe angeblich zu Straftaten ("Gewalt" auf. Darauf folgte eine weitere Massnahme:Am Freitag, den 24.07.2009 fand bei einem jungen Münchener Genossen eine Hausdurchsuchung statt. Computer und andere Gegenstände wurden konfisziert, ein Ermittlungsverfahren gegen den Genossen wurde eingeleitet (Im Moment keine weiteren Informationen).Weitere Repression wurde in den letzten Wochen auf das Münchener Schülerbündnis ausgeübt. Auf die antimilitaristische Kampagne gegen Bundeswehr an Schulen und Arbeitsämtern und sonstigen öffentlichen Einrichtungen antwortetet das bayrische Innenministerium mit Repression. Gewerkschaften und Münchener Schulen wurden eindringlich dazu aufgefordert , bzw. dazu gezwungen, jegliche Zusammenarbeit mit der Münchener Schülerinitiative einzustellen, bzw. diese zu unterbinden und Aufrufe nicht zu online veröffentlichen und das Verteilen von Flyern zu untersagen und unter Strafe zu stellen.

 

 

30.7.09 01:37
 


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